Allgemeine Geschäftsbedingungen der DB Media&Buch GmbH

(Stand: Juli 2016)

 

I. Allgemeines

 

§ 1 Geltungsbereich

1.   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der DB Media&Buch GmbH, Bürgermeister-Brunner-Straße 2, 34117 Kassel, Tel.: 0561/7002-130 Fax: 0561/7002-402 (montags bis freitags von 8 bis 17 Uhr) E-Mail: info@db-mb.de eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Kassel (HRB 2790) (im Folgenden: DB Media&Buch) und ihren Kunden über physische Produkte (z.B. Bücher, DVDs, CDs) und digitale Inhalte (z.B. eBooks) über sämtliche von DB Media&Buch bereitgestellten Kanäle (z.B. Webshop). Von ihnen abweichende Bedingungen, auch Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, werden nur auf der Grundlage einer gesonderten vertraglichen Vereinbarung anerkannt.

2.   Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlus­ses aktuellen Fassung.

 

§ 2 Vertragsschluss

1.   Die Darstellung des Sortiments von DB Media&Buch stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff BGB dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese physischen Produkte (im Folgenden: „Produkt/e“) oder digitalen Inhalte (im Folgenden: „Downloads“) zu bestellen.

2.   Indem der Kunde per Internet (durch Anklicken des Buttons "Kauf abschließen"), E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an DB Media&Buch absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages mit DB Media&Buch ab. Die Bestellung ist – unabhängig davon, ob sie schriftlich, mündlich, elektronisch oder auf sonstige Weise abgegeben wird – ein für die Dauer von 14 Tagen bindend. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, son­dern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei DB Media&Buch eingegangen ist.

3.   Ein Kaufvertrag mit DB Media&Buch über physische Produkte oder ein Nutzungsvertrag über Downloads kommt zustande, wenn DB Media&Buch das Angebot des Kunden annimmt, indem DB Media&Buch das bestellte Produkt an den Kunden versendet bzw. den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt.

4.   Über Produkte aus ein- und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.

5.   Kann DB Media&Buch das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistun­gen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

 

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsmodalitäten

1.   Alle Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer.

2.   DB Media&Buch akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeig­ten Zahlungsarten. Soweit DB Media&Buch eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung per E-Mail.

3.   Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden mit Rechnungsstellung fällig.

4.   Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräf­tig festgestellt, unbestritten oder von DB Media&Buch anerkannt sind.

 

§ 4 Gewährleistung

1.   DB Media&Buch haftet für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

2.   Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB, d.h. die Bestellung kann weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit des Kunden zugeordnet werden, beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

 

§ 5 Haftung

DB Media&Buch schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern 1. dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft, d.h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf, 2. es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht, 3. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

 

§ 6 Datenschutz

DB Media&Buch verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.

 

§ 7 Außergerichtliche Streitschlichtung

Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar. In diesem Zusammenhang ist die DB Media&Buch gesetzlich verpflichtet, den Kunden seine E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: info@db-mb.de

 

§ 8 Schlussbestimmungen

1.   Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und DB Media&Buch gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

2.   Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Kassel ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

3.   Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.

 

II. Ergänzende Bedingungen für den Kauf von Produkten

 

§ 1 Widerrufsrecht für Produkte

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DB Media&Buch GmbH, Bürgermeister-Brunner-Straße 2, 34117 Kassel, Tel.: 0561/7002-130 Fax: 0561/7002-402 E-Mail: info@db-mb.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Das Muster-Widerrufsformular finden Sie am Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

§ 2 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleiben die gelieferten Produkte Eigentum von DB Media&Buch.

 

§ 3 Wareneinfuhr Ausland

Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.

 

§ 4 Rücksendekosten bei Widerruf

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.

 

III. Ergänzende Bedingungen für Downloads

 

§ 1 Widerrufsrecht für Downloads

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DB Media&Buch GmbH, Bürgermeister-Brunner-Straße 2, 34117 Kassel, Tel.: 0561/7002-130 Fax: 0561/7002-402 E-Mail: info@db-mb.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Das Muster-Widerrufsformular finden Sie am Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn die DB Media&Buch mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher 1. ausdrücklich zugestimmt hat, dass die DB Media&Buch mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und 2. seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

 

§ 2 Lizenzen für Downloads

Der Kunde kann Lizenzen für Downloads entgeltlich oder unentgeltlich erwerben und diese auf Endgeräte seiner Wahl, z.B. eReader, Smartphone, downloaden. Für die Nutzung benötigt der Kunde bestimmte Systemvoraussetzungen und Wiedergabe-Software. Ggf. anfallende Verbindungskosten sind vom Kunden an seinen Diensteanbieter gesondert zu vergüten.

 

§ 3 Urheberrecht bei Downloads

1.   Die Downloads sind urheberrechtlich geschützt. DB Media&Buch verschafft dem Kunden an Downloads kein Eigentum. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

2.   Dem Kunden wird gestattet, Downloads einmalig herunterzuladen und ausschließlich für den persönlichen Gebrauch auf eigene Endgeräte seiner Wahl zu kopieren. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, auszudrucken, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

3.   Soweit möglich wird DB Media&Buch dem Kunden weitere Downloads nach dem ersten vollständig erfolgten Download (Re-Downloads) ermöglichen; ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. DB Media&Buch ist berechtigt, die Möglichkeit zum Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen. Ferner ist DB Media&Buch berechtigt, einzelne Downloads aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen, sofern ein wichtiger Grund vorliegt, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für Downloads, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden liegen, z.B. seinem PC oder eReader, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat.

4.   Die hier zum Download angebotenen Dateien können mit digitalen Wasserzeichen individuell markiert sein, so dass im Fall einer missbräuchlichen Nutzung unter Beachtung aller zwingenden gesetzlichen Vorschriften die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Erwerbers möglich ist.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An: DB Media&Buch GmbH, Bürgermeister-Brunner-Straße 2, 34117 Kassel, Tel.: 0561/7002-130 Fax: 0561/7002-402 E-Mail: info@db-mb.de

 - Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*)abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden - Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

 - Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

 - Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen

Öffnungszeiten
 
 
                    Montag - Donnerstag von 8:00 bis 17:00 Uhr
                    Freitag                        von 8:00 bis 15:00 Uhr
 
                    Telefon: 0561/7002-130
                    Telefax: 0561/7002-402
 
                    info@db-mb.de
                    www.db-buch.de
 

DB Media & Buch GmbH

 

Bürgermeister-Brunner-Str. 2

34117 Kassel