§ 1 Geltung

(1)           Sämtliche Leistungen und Lieferungen der DB Media & Buch GmbH, insbesondere, aber nicht ausschließlich, im Rahmen von Kaufverträgen über den virtuellen Buchladen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Von ihnen abweichende Bedingungen, auch Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, werden nicht anerkannt.

(2)           Telefonisch, mündlich oder auf andere Weise getroffene Abweichungen, Ergänzungen oder Zusatzvereinbarungen erlangen nur und erst durch schriftliche Bestätigung seitens der DB Media & Buch GmbH Wirksamkeit. Dies betrifft auch die Abweichung von dieser Schriftformklausel.

(3)           Verkäufer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist die DB Media & Buch GmbH, Bürgermeister-Brunner-Straße 2, 34117 Kassel, gesetzlich vertreten durch ihren Geschäftsführerin Gabriele Handel-Jung, eingetragen im Handelsregister am Amtsgericht Kassel zur HRB 2790, Stand 01.05.2011.

§ 2 Vertragsschluss

(1)           Sämtliche Angebote im virtuellen Buchladen des Verkäufers sind freibleibend und stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Käufer dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten (im Folgenden „Bestellung“). Der Käufer kann aus dem Sortiment im virtuellen Buchladen des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ zunächst in einem sog. Warenkorb sammeln. Über den Button „Bestellung absenden“ gibt der Käufer einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Käufer die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Käufer das Kästchen „Ja, ich bin mit den AGB einverstanden und habe die Datenschutzerklärung und das Widerrufsrecht gelesen“ mit einem Häkchen versehen und damit diese Vertragsbedingungen und die Datenschutzerklärung akzeptiert und sie dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Die Bestellung ist – unabhängig davon, ob sie schriftlich, mündlich, elektronisch (z. B. E-Mail) oder auf sonstige Weise abgegeben wird – ein für die Dauer von 14 Tagen bindendes Angebot zum Abschluss des Vertrages. Der Verkäufer kann den Vertragsabschluß innerhalb dieser Zeit bewirken, indem er das Angebot dadurch annimmt, dass dem Käufer die bestellte Ware zugesandt wird. Die Annahme steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware.

(2)           Sobald der Verkäufer eine Bestellung des Käufers erhalten hat, erhält der Kunde zunächst eine automatische Empfangsbestätigung seiner Bestellung auf die käuferseitig angegebene Email-Adresse, in welcher die Bestellung des Käufers nochmals aufgeführt wird und die der Käufer über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann („Bestelleingangbestätigung“). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Käufers beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungsmodalitäten

(1)           Alle Preise, die im virtuellen Buchladen des Verkäufers angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2)           Die Versandkosten werden dem Käufer im Bestellformular angegeben und sind vom Käufer zu tragen. Sofern die Versandkosten mit „ab … EUR versandkostenfrei (Inland)“ angegeben sind, liefert der Verkäufer die in diesem Zusammenhang ausgewiesene Ware ab dem dort benannten Betrag innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Erhöhte Versandkosten können anfallen, wenn die Lieferung in andere Länder gewünscht oder eine besondere Versandart gewählt wird. Bei Lieferung in das Ausland anfallende zusätzliche Steuern und Zölle gehen zu Lasten des Käufers.

(3)           Die Zahlung des Kaufpreises zzgl. der Versandkosten ist sofort nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.

§ 4 Lieferung, Rechnung und Eigentumsvorbehalt

(1)           Die Lieferung (Auslieferung an das Versandunternehmen) erfolgt unverzüglich nach Eingang der Bestellung.

(2)           Der Versand der Ware erfolgt per Postversand.

(3)           Der Versand der Rechnung erfolgt unabhängig von dem Versand der Ware.

(4)           Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Käufer dem Verkäufer eine Änderung seiner Wohnungs- oder Firmenanschrift unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.

§ 5 Aufrechnungsverbot 

Der Käufer hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Verkäufer anerkannt wurden. Gewährleistungs- und sonstige Ansprüche gegen den Verkäufer stehen nur dem Kunden zu und sind nicht abtretbar.

§ 6 Gewährleistung

Der Verkäufer haftet für Sachmängel im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften gemäß der §§ 434 ff BGB.

§ 7 Haftung

Die Haftung des Verkäufers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt; ausgenommen hiervon ist eine Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Buchhandlung DB Media & Buch GmbH

Bürgermeister - Brunner - Str. 2

34117 Kassel

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Bitte beachten Sie, dass das Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs.4 Nr.2 Bürgerliches Gesetzbuch nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software gilt, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt wurden.

§ 9 Rechtswahl und Gerichtsstand

(1)                           Auf Verträge zwischen Verkäufer und Käufer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist der gesellschaftsrechtliche Sitz des Verkäufers.

(2)       Soweit gesetzlich zulässig, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeit aus dem Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer der Sitz des Verkäufers vereinbart.

Stand: August 2011